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Teilnahme von Penkov, Markov und Partner am Seminar zum Thema „Schutz von geistigem Eigentum – praktische Aspekte“, veranstaltet vom Bulgarischen Syndikusverband, Sofia

16 December 2011

Die Anwaltskanzlei Penkov, Markov und Partner wurde durch einen eigenen Referenten am Seminar zum Thema geistiges Eigentum vertreten. Das Seminar fand vom 30.11 bis 02.12.2011 im Haus des Juristen, Pirotska-Str. Nr. 7 in Sofia, statt. Das Referat zum Thema "Die parallele Einfuhr im Lichte des Urheber- und Markenrechts", vorgetragen vom Anw. Jordan Politov, assoziiertem Mitglied der Anwaltskanzlei und Fachmann für gewerbliche Eigentumsrechte, hatte zum Ziel die in der bulgarischen Rechtsprechung noch nicht hinreichend geklärte Problematik der Verstöße gegen das Markenrecht bei paralleler Wareneinfuhr zu beleuchten.

Das Thema ist auch im Hinblick der beim Obersten Kassationsgericht der Republik Bulgarien vorbereiteten Revision der Auslegungsentscheidung Nr. 1/15.06.2009 in Auslegungssachen Az. 1/2008 der Generalversammlung der Kammer für Zivil- und Handelsrecht sehr aktuell. Die Revision dieser Entscheidung ist nach Auffassung mehrerer Nichtregierungsorganisationen (NRO), darunter der bulgarischen AIPPI-Gruppe, ARIS-Bulgaria u. a., die sich mit geistigem Eigentum befassen, längst fällig. Wegen des offensichtlichen Widerspruchs der Auslegungsentscheidung zu der ständigen Rechtsprechung des EuGH befassten diese NRO den Präsidenten des Obersten Kassationsgerichts, Herrn Lazar Grujev, mit dieser Angelegenheit.

Mehr zum Thema finden Sie im Referat selbst, welches wir Ihnen zur Verfügung stellen.