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Archiv / Neues aus Bulgarien

Stand 06.06.2017

Geistiges Eigentum = konkurrenzfähiges Unternehmertum

In den modernen Geschäftsbeziehungen in Bulgarien fehlt es noch immer an dem Verständnis vom Potenzial der geistigen Produkte und Immaterialgüter. Die Hauptantwort auf der Frage wieso der Markt durch ein Angebot an Dienstleistungen, überflutet wird, die wenig bis überhaupt nicht benötigt werden, lässt sich auf eine einzige Schlussfolgerung zurückführen – man stellt wenig neue Produkte her, bzw. lässt des Öfteren die neuen Produkte/Dienstleistungen seiner Konkurrenten kopieren oder nachahmen. Die meisten bulgarischen Klein- und mittleren Unternehmen (KMU) erbringen Dienstleistungen und treiben Handel mit bulgarischen oder mit ausländischen Waren, wobei sie kaum je etwas Neues herstellen. Ein ganz kleiner Teil der KMU führt ihre Produktion tatsächlich aus. Die Möglichkeiten, Produkte und Dienstleistungen auf ausländischen Märkten führender Weltwirtschaften wie China, USA, Russland, etc. zu realisieren, werden nicht wahrgenommen. Gelichzeitig werden nur sehr selten innovative Produkte aus den besagten Ländern in Bulgarien angewendet. Die aus dem Ausland gekauften neuen Technologien haben oftmals solch einen niedrigen Eigenwert, damit der entsprechende Betrieb unter den bulgarischen Bedingungen Gewinn ermöglichen kann. Nach der vom Ministerium für Wirtschaft und Energie durchgeführten SWOT-Analyse des Zustands von den KMU in Bulgarien, welche Teil der nationalen Strategie für die Förderung von KMU – 2014-2020 ist, ist das Vorhandensein von unterqualifizierten Arbeitskräften noch nicht in der Lage, einen zusätzlichen Nutzen in Bezug auf die High-Tech-Herstellung und Dienstleistungen zu erzielen. Dies liegt, unter anderen Faktoren wie Zugang zu Finanzierungsmitteln, auch am Mangel an Ausbildungsprogrammen, die auf KMU gerichtet sind. Dementsprechend ist der Übergang auf ein technologieorientierteres Arbeits- und Erzeugungsniveau gehemmt.

Die modernen bulgarischen KMU, die für 75% der Beschäftigung im Lande sorgen, haben keinen Leistungsanreiz, neue Erzeugnisse herzustellen, zumal sie wahrscheinlich die Verwendungs-, Führungs-, Schutz- und Umsetzungsmethoden in Bezug auf neu erschaffene Produkte auf dem Markt nicht kennen und ferner auch weil sie das große Potenzial darin nicht erkennen. Eine geläufige Marketingabteilung in einem mittelgroßen Unternehmen sieht die Bedeutung einer eingetragenen Handelsmarke oft nur als eine notwendige Formalität an, währenddessen urheberrechtlich geschützte Werke, bzw. Patente komplett exotisch und unüblich sind und mit unnötigen Kosten verbunden werden. Derzeit werden in Bulgarien massenhaft Marken angemeldet, ohne dass man im Voraus eine klare Strategie für die Entwicklung und Durchsetzung einer gewissen Marke auf dem Markt bereitstellt. Noch weniger sind diejenigen Unternehmen, die in Verbesserung der Qualität investieren, damit ihre Produktion neu und einzigartig ist. Wesentlich lückenhaft werden darüber hinaus die Geschäftsgeheimnisse und das Know-how rechtlich abgesichert, die beispielsweise sogar eigenständig und unabhängig vom Unternehmen verkauft werden können.

Schlüssel zur Überwindung vom obigen Problem sind Ausbildung und Informationsbeschaffung, die im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Sicherheitsmanagement und Verkauf von immateriellen Vermögenswerten stehen, welche für die Gewährleistung, Finanzierung und Entwicklung eines wettbewerbsfähigen Unternehmertums von immenser Bedeutung sind. Das geistige Eigentum ist unter den heutigen dynamischen Marktbedingungen für die gute Unternehmensführung unerlässlich. So könnten zum Beispiel der Ruf einer Handelsmarke, die patentgeschützte Technologie und das verfügbare Know-how Gegenstand eines Lizenzvertrags sein, indem das Unternehmen auf diesem Wege die Nutzungsrechte Dritten gegen Entgelt einräumen lässt. Dies kann zu beträchtlichen Zusatzerträgen führen, die sich erheblich von denjenigen, die durch die gewöhnliche Betriebsstätigkeit erworben werden, unterscheiden. Solche Rechte können des Weiteren beim Verkauf eines Unternehmens bewertet werden, wodurch der Gesamtwert des Deals anlässlich des Unternehmensverkaufs wesentlich erhöht werden kann.

Stand 17.05.2017

Penkov, Markov & Partners gewinnt andauernd Gerichtsverfahren anlässlich des Schutzes von EE-Strom-Erzeugern

Das Energieteam der Anwaltskanzlei Penkov, Markov & Partners rechtfertigte wieder einmal das Vertrauen ihrer Mandanten. Gerne lassen wir ankündigen, dass wir in Bezug auf die vor Gericht anhängigen Rechtssachen, die auf den Ersatz von Schäden abzielen, welche durch den Abzug der 20%igen Gebühr (die im Zeitraum Januar – August 2014 galt und vom Verfassungsgerichtshof mit Urteil Nr. 13 vom 31. Juli 2014 für verfassungswidrig erklärt wurde) verursacht worden sind, drei weitere positive Urteile erzielt haben.

Das Sofioter Bezirksgericht und das Sofioter Landesgericht nahmen zur Gänze unsere Behauptung auf, dass die gemäß des verfassungswidrigen Gesetzes gezahlten Beträge von der Republik Bulgarien gemäß dem Gesetz über die Verbindlichkeiten und Verträge zu erstatten sind, und insbesondere, dass die diesbezüglichen Schäden nämlich im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes eingetreten sind und für die gesamte Geltungsdauer der gesetzwidrigen Rechtsvorschrift abgewickelt werden sollen.

Die Durchsetzung einer Rechtsprechung in diesem Fall bezieht sich auf eine gewisse Art von Gerichtsverfahren, die sich, obwohl sie nur EE-Strom-Erzeuger betreffen, auch auf etliche ähnliche Fälle auswirken werden.

Von besonderer Relevanz ist die Tatsache, dass das bulgarische Gericht in der Urteilsbegründung angenommen hat, dass in Bezug auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen die für verfassungswidrig erklärten Gesetze noch im Zeitpunkt derer Abstimmung und Inkrafttretens rechtswidrig waren, dementsprechend sind Schadenersatzklagen, obwohl die Urteile des Verfassungsgerichtshofs ihre Wirkung ex nunc ausfalten, zulässig und offensichtlich angebracht, und in voller Höhe stattzugeben. 

09.05.2017

Die Ausfuhr bulgarischer Erzeugnisse nimmt zu

Im Februar hat die Ausfuhr von bulgarischen Waren einen Zuwachs verzeichnet, wobei sich der Gesamtwert aller exportierten Erzeugnisse auf BGN 4 Mrd. beläuft, von denen EUR 2,5 Mrd. auf den Export in die EU und EUR 2,5 Mrd. auf den Export in Drittländer entfallen.

An den Exportzuwachs werden Erwartungen über einen Wirtschaftswachstums geknüpft, welches zur Erhöhung des Lebensniveaus im Land beitragen dürfte.

(Quelle: Capital daily)

01.05.2017

Triumph der bulgarischen Mannschaft beim „Mittel- und Osteuropa Moot Court“ -Wettbewerb, den von PMP gesponsert wurde

Für das Team von „Penkov, Markov & Partners“ ist die berufliche und persönliche Entwicklung, sowie auch Ausbildung von höchster Bedeutung. Voller Stolz gratulieren wir daher dem bulgarischen Team, das einen wohlverdienten Sieg und somit den ersten Platz in dem größten Studentenwettbewerb in Mittel- und Osteuropa im Bereich EU-Recht – „Mittel- und Osteuropa Moot Court Competition“, gewann, zu dessen Durchführung unsere Rechtsanwaltskanzlei als einer der größten Sponsoren beigetragen hat.

Von unserem Bestreben geleitet, dazu beizutragen, die Jus-Studenten zu ermutigen, all dies, was sie an der Universität gelernt haben, unter realen Bedingungen umzusetzen und praktische Fähigkeiten und Kompetenzen zu entwickeln, indem es ihnen nämlich ermöglicht wird, mit ihren Kollegen aus ganz Europa im Wettbewerb anzutreten, sponserte „Penkov, Markov & Partners“ mit Vergnügen den in Sofia stattgefundenen Wettbewerb. Dieser wurde in Kooperation zwischen der Juristischen Fakultät der Universität Sofia „St. Kliment Ohridski“, der Vereinigung für internationale rechtswissenschaftliche Wettbewerbe und dem British Law Center organisiert.

Das bulgarische Team gewann den Siegesplatz unter den insgesamt 11 teilnehmenden Teams aus verschiedenen Ländern, nachdem es erfolgreich beide Teile des Wettbewerbs – die schriftliche Verteidigung und das mündliche Plädoyer, belegt hatte, welche am 1. Mai 2017 durchgeführt wurden. Wir wünschen den bulgarischen Teilnehmern noch viele solche Leistungen und freuen uns darauf, auch in Zukunft die Entwicklung der Jus-Studenten zu fördern.

20.04.2017

Dänische Möbelkette eröffnet in Bulgarien ein Logistikzentrum

Dänische Möbelkette hat mit dem Aufbau eines Logistikzentrums in der Wirtschaftszone Sofia-Bozhurishte angefangen. Die erste Phase des Investitionsprojekts umfasst ca. EUR 100 Mio.

Die erfolgreiche Realisierung des Projekts würde zur Eröffnung von 200 neuen Arbeitsplätzen führen, außerdem werden allein während der Bauphase ca. 500 Personen beschäftigt sein, was sich zweifelsohne sehr positiv auf die Wirtschaft des Landes auswirken wird.

(Quelle: Capital Daily)