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Archiv / Neues aus Bulgarien

Stand 17.05.2017

Penkov, Markov & Partners gewinnt andauernd Gerichtsverfahren anlässlich des Schutzes von EE-Strom-Erzeugern

Das Energieteam der Anwaltskanzlei Penkov, Markov & Partners rechtfertigte wieder einmal das Vertrauen ihrer Mandanten. Gerne lassen wir ankündigen, dass wir in Bezug auf die vor Gericht anhängigen Rechtssachen, die auf den Ersatz von Schäden abzielen, welche durch den Abzug der 20%igen Gebühr (die im Zeitraum Januar – August 2014 galt und vom Verfassungsgerichtshof mit Urteil Nr. 13 vom 31. Juli 2014 für verfassungswidrig erklärt wurde) verursacht worden sind, drei weitere positive Urteile erzielt haben.

Das Sofioter Bezirksgericht und das Sofioter Landesgericht nahmen zur Gänze unsere Behauptung auf, dass die gemäß des verfassungswidrigen Gesetzes gezahlten Beträge von der Republik Bulgarien gemäß dem Gesetz über die Verbindlichkeiten und Verträge zu erstatten sind, und insbesondere, dass die diesbezüglichen Schäden nämlich im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes eingetreten sind und für die gesamte Geltungsdauer der gesetzwidrigen Rechtsvorschrift abgewickelt werden sollen.

Die Durchsetzung einer Rechtsprechung in diesem Fall bezieht sich auf eine gewisse Art von Gerichtsverfahren, die sich, obwohl sie nur EE-Strom-Erzeuger betreffen, auch auf etliche ähnliche Fälle auswirken werden.

Von besonderer Relevanz ist die Tatsache, dass das bulgarische Gericht in der Urteilsbegründung angenommen hat, dass in Bezug auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen die für verfassungswidrig erklärten Gesetze noch im Zeitpunkt derer Abstimmung und Inkrafttretens rechtswidrig waren, dementsprechend sind Schadenersatzklagen, obwohl die Urteile des Verfassungsgerichtshofs ihre Wirkung ex nunc ausfalten, zulässig und offensichtlich angebracht, und in voller Höhe stattzugeben. 

09.05.2017

Die Ausfuhr bulgarischer Erzeugnisse nimmt zu

Im Februar hat die Ausfuhr von bulgarischen Waren einen Zuwachs verzeichnet, wobei sich der Gesamtwert aller exportierten Erzeugnisse auf BGN 4 Mrd. beläuft, von denen EUR 2,5 Mrd. auf den Export in die EU und EUR 2,5 Mrd. auf den Export in Drittländer entfallen.

An den Exportzuwachs werden Erwartungen über einen Wirtschaftswachstums geknüpft, welches zur Erhöhung des Lebensniveaus im Land beitragen dürfte.

(Quelle: Capital daily)

01.05.2017

Triumph der bulgarischen Mannschaft beim „Mittel- und Osteuropa Moot Court“ -Wettbewerb, den von PMP gesponsert wurde

Für das Team von „Penkov, Markov & Partners“ ist die berufliche und persönliche Entwicklung, sowie auch Ausbildung von höchster Bedeutung. Voller Stolz gratulieren wir daher dem bulgarischen Team, das einen wohlverdienten Sieg und somit den ersten Platz in dem größten Studentenwettbewerb in Mittel- und Osteuropa im Bereich EU-Recht – „Mittel- und Osteuropa Moot Court Competition“, gewann, zu dessen Durchführung unsere Rechtsanwaltskanzlei als einer der größten Sponsoren beigetragen hat.

Von unserem Bestreben geleitet, dazu beizutragen, die Jus-Studenten zu ermutigen, all dies, was sie an der Universität gelernt haben, unter realen Bedingungen umzusetzen und praktische Fähigkeiten und Kompetenzen zu entwickeln, indem es ihnen nämlich ermöglicht wird, mit ihren Kollegen aus ganz Europa im Wettbewerb anzutreten, sponserte „Penkov, Markov & Partners“ mit Vergnügen den in Sofia stattgefundenen Wettbewerb. Dieser wurde in Kooperation zwischen der Juristischen Fakultät der Universität Sofia „St. Kliment Ohridski“, der Vereinigung für internationale rechtswissenschaftliche Wettbewerbe und dem British Law Center organisiert.

Das bulgarische Team gewann den Siegesplatz unter den insgesamt 11 teilnehmenden Teams aus verschiedenen Ländern, nachdem es erfolgreich beide Teile des Wettbewerbs – die schriftliche Verteidigung und das mündliche Plädoyer, belegt hatte, welche am 1. Mai 2017 durchgeführt wurden. Wir wünschen den bulgarischen Teilnehmern noch viele solche Leistungen und freuen uns darauf, auch in Zukunft die Entwicklung der Jus-Studenten zu fördern.

20.04.2017

Dänische Möbelkette eröffnet in Bulgarien ein Logistikzentrum

Dänische Möbelkette hat mit dem Aufbau eines Logistikzentrums in der Wirtschaftszone Sofia-Bozhurishte angefangen. Die erste Phase des Investitionsprojekts umfasst ca. EUR 100 Mio.

Die erfolgreiche Realisierung des Projekts würde zur Eröffnung von 200 neuen Arbeitsplätzen führen, außerdem werden allein während der Bauphase ca. 500 Personen beschäftigt sein, was sich zweifelsohne sehr positiv auf die Wirtschaft des Landes auswirken wird.

(Quelle: Capital Daily)

Stand 20.04.2017

Der Goldschatz von Nagyszentmiklós!

Als Teil der PMP-Initiative zur Förderung der bulgarischen Kultur kann man nun eine einzigartige Ausstellung im Nationalen Archäologischen Museum in Sofia miterleben - Der Goldschatz von Nagyszentmiklós!

Dieser Schatz kommt nach Bulgarien aufgrund der von PMP finanziell unterstützten Ausstellung „Das erste Gold. Ada Tepe: Das älteste Goldbergwerk Europas“, die momentan im Kunsthistorischen Museum in Wien zur Schau gestellt ist.

Der Goldschatz von Nagyszentmiklós bezieht sich auf die Geschichte unseres Landes aus der Zeit seiner Entstehung im VII. Jahrhundert. Die Ausstellung ist ferner deswegen so einzigartig, zumal diese in ihrer 160-jährigen Geschichte seit ihrer Entdeckung gerade zum zweiten Mal Wien verlässt, um in einem fremden Staat gezeigt zu werden.

Das Team von PMP ist stolz darauf, dass die Bulgaren dieses Kulturereignis auch dank unseres Beitrages nunmehr genießen können.