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Lizenzvertrag und Know-how-Vertrag


Angesichts des rasanten Eindringens vielfältiger Technologien, Software-Produkte und Innovationen spielen seit langem die Lizenz-Vereinbarungen für die Einräumung von Produktions-, Nutzungs- und Vertriebsrechten an patentierten Erfindungen, Gebrauchsmustern und eingetragenen Marken eine wichtige Rolle im modernen Wirtschaftsleben.

In den letzten Jahren ist ein Anstieg dieser spezifischen Vertragsabschlüsse zu beobachten. Die Ausfertigung solcher Verträge ist nicht nur deshalb mit wesentlichen Schwierigkeiten verbunden, da eine natürlich gewachsene gesetzliche Regelung fehlt und die Notwendigkeit solcher Verträge unmittelbar der Praxis erwächst, aber auch weil  häufig ein internationaler Technologietransfer stattfindet sowie der Anwendungsbereich und der Inhalt der Garantien, welche eine erfolgreiche Realisierung der vertraglichen Parameter gewährleisten, oft untypisch sind. 

Die PM&P-Arbeitsgruppe „Lizenzverträge und Know-how-Verträge“ wird von dem geschäftsführenden Gesellschafter Vladimir Penkov geleitet, der über beachtliche Erfahrungen bei Vereinbarungen zu großen kompletten Objekten, aber auch auf dem Gebiet  exklusiver Lizenz- und Know-how-Verträge verfügt, bereits aus einer Zeit lange vor der politischen Wende.

Derzeit befindet sich PM&P in Verhandlungen für die Einräumung von Nutzungsrechten an eingetragenen Marken. Es handelt sich dabei in erster Linie um eine erfolgreiche Beendigung der Verhandlungen zwischen LB Bulgaricum, Inhaber der Patente, Handelsmarken und Herkunftsbezeichnung des bulgarischen Joghurts an Meiji Co. für ein ausgedehntes, überregionales Territorium mehrerer Staaten.

Der Lizenzvertrag wird in der Praxis sehr oft auch von einem Know-how-Vertrag begleitet, in dem die Bedingungen für die erfolgreiche Realisierung des Technologietransfers und zur Einlösung der vertraglichen Absprachen festgehalten werden.

 

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“The group’s star practitioner Vladimir Penkov is regarded as “one of the country’s standout lawyers.” He is recognized for his skills in corporate/commercial, privatization, project financing, licensing and banking work."

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